Allgemeine Verkaufsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

DRB Deutsche Risikoberatung GmbH,

Tucholskystraße 13

10117 Berlin

Geschäftsführer: Herr Carsten Baeck und Herr Robert Kilian

Handelsregister: HRB 97640
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg,

Telefon: +49 (0) 30 20 65 38 34
Telefax: +49 (0) 30 20 65 38 36
E-Mail: office@deutsche-risikoberatung.de

und Ihnen als unserem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit Verträgen über die Zurverfügungstellung von digitalen Diensten getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(1) Die Präsentation und Bewerbung von digitalen Diensten in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die digitale Zurverfügungstellung der bestellten digitalen Inhalte annehmen.

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

(1) Zahlungen erfolgen auf Rechnung. Die Vergütung wird fällig, nachdem der Zugang zum digitalen Dienst freigeschaltet und die Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Vergütung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.

Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(1) Digitale Dienste im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und von der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden. Dies umfasst auch alle digitalen Inhalte, die mittels Zugangsdaten zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere E-Learning-Kurs, Audio- und Videostreaming, Zugänge zu Online-Datenbanken etc.

(2) Zugangsdaten, technische Voraussetzungen

Der Bezug von Digitalen-Diensten setzt voraus, dass der Kunde zunächst einen Nutzungsvertrag abschließt und ein Benutzerkonto eröffnet. Der Kunde erhält hierdurch individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), mittels derer er sich durch Datenfernübertragung einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Digitalen Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.

Die Nutzungserlaubnis ist individualisiert und erstreckt sich nicht auf mehrere Personen.

Der Kunde hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Digitalen-Diensten und deren Nutzung zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen.

(3) Nutzungsrechte

Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte des Digitalen-Dienstes zum eigenen Gebrauch.

Das Nutzungsrecht ist auf drei Monate ab Erwerb des Digitalen Dienstes beschränkt. Für die Möglichkeit der Nutzung nach Ablauf von drei Monaten seit dem Erwerb übernimmt die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH keine Gewähr.

Das Nutzungsrecht berechtigt den Kunden zum Abruf von Dokumenten und zum Lesezugriff, zum Herunterladen und Abspeichern eines Dokuments auf dem Endgerät des Kunden sowie zum Ausdruck des Dokuments. Ausgeschlossen sind hiervon Digitale-Dienste wie Schulungen und Prüfungen. Der Kunde ist im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit berechtigt, weitere Kopien eines Dokuments oder Inhalts zu erstellen und diese ganz oder auszugsweise an einzelne Dritte weiterzugeben, soweit dies im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines konkreten Vorgangs erfolgt. Darüberhinausgehende Vervielfältigungen oder die sonstige Nutzung oder Verwertung von Dokumenten sind nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH zulässig. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere gewerblicher Art in Form des Vervielfältigens, Verbreitens, öffentlichen Zugänglichmachens, Vermietens, Verpachtens oder Verleihens von Inhalten der Digitalen-Dienste, sowohl in ausgedruckter als auch in elektronischer Form, ist unzulässig.

Der Kunde ist verpflichtet, die berechtigten Nutzer der digitalen Dienste auf die vorstehenden Bestimmungen hinzuweisen und deren Einhaltung sicherzustellen.

Der Kunde ist verpflichtet, der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH auf deren Verlangen hin schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Digitalen-Dienste zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.

Im Übrigen behält sich die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH alle Rechte an den in den Digitalen-Diensten veröffentlichten Inhalten vor, insbesondere Markenrechte und Urheberrechte.

(4) Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten

Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden – soweit möglich – verhindert werden. Insbesondere hat der Kunde sämtliche Zugangsdaten geheim zu halten.

Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Um im Missbrauchsfall oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom Kunden eingesetzten Technologien die Funktionalität oder Sicherheit der Digitalen-Dienste beeinträchtigt oder die Möglichkeiten der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des Kunden sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen und eine Leistungserschleichung zu verhindern, hat die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH das Recht, den Zugang zum Digitalen-Dienst zu sperren. Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH wird den Kunden vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den Sachverhalt und eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben; dies gilt nicht bei Gefahr in Verzug.

Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet, die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH unverzüglich zu informieren.

(5) Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH stellt die Erreichbarkeit der Digitalen-Dienste an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden, z. B. durch geeignete Verträge mit ihrem Provider, mit angemessenen Antwortzeiten sicher. Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.

Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit

(6) Änderungsvorbehalt

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH behält sich das Recht vor, Inhalte der Digitalen-Dienste jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang der Dienste angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, soweit ein triftiger Grund dafür besteht.

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH behält sich insbesondere Änderungen zur Anpassung der Digitalen-Dienste an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung der Digitalen-Dienste, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.

(7) Mängel

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH behebt technische Mängel der Digitalen-Dienste innerhalb einer angemessenen Frist. Die Verantwortung der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von der DRB Deutsche Risikoberatung GmbH betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des Kunden und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH wendet für die Auswahl und Pflege der Inhalte die verlagsübliche Sorgfalt auf. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte kann aber nicht gewährleistet werden.

Es obliegt dem Kunden, erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

(8) Bestimmungen für Downloads

Erwirbt der Kunde digitale Dienste zum dauerhaften Download, wie z. B. E-Books, PDF- oder Worddateien, Audio- und Videodateien, (nachfolgend „Download“), können diese nach Abschluss der Bestellung über den geschützten Kundenbereich eingesehen und heruntergeladen werden. Ausgeschlossen sind hier Digitale-Dienste wie Schulungen und Prüfungen.

Für die mehrmalige Möglichkeit des Herunterladens oder eine Bereitstellung der Downloadmöglichkeit nach Ablauf von drei Monaten seit dem Erwerb übernimmt die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH keine Gewähr. Es obliegt daher dem Kunden, den Download zeitnah, spätestens innerhalb von drei Monaten nach dem Kauf auf sein Endgerät zu übertragen und dort durch Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen.

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH behält sich insoweit das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Downloaden jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des Downloads aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des Downloads.

Die DRB Deutsche Risikoberatung GmbH verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ab Zurverfügungstellung der Downloadmöglichkeit ein einfaches, nicht übertragbares und vor der vollständigen Zahlung des Kaufpreises widerrufliches Recht zur Nutzung des Downloads für den eigenen Gebrauch.

Soweit nicht im Einzelfall anders mit dem Kunden vereinbart, ist es nicht gestattet, Downloads für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

Downloads enthalten zum Schutz gegen illegale Vervielfältigung unter Umständen ein digitales Wasserzeichen mit den Daten des Kunden.

Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Zurverfügungstellung der digitalen Inhalte.

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.